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Nutzungsbedingungen von WasWieWo

Die Stadt Erlangen und der Landkreis Erlangen-Höchstadt („Betreiber“) stellen ihren Bürgerinnen und Bürgern auf der Website „WasWieWo“ ein Informationsportal für Gesundheit, Bildung und Soziales in der Region bereit. Das Portal dient der umfassenden und gezielten Information über Angebote und Dienstleistungen von regionalen Unternehmen, Vereinen und Institutionen („Einrichtungen“) in Bezug auf Gesundheit, Bildung und Soziales.

Die Einrichtungen, welche mit Einträgen auf „WasWieWo“ gelistet sind, haben die Nutzungsbedingungen einzuhalten und tragen die Verantwortung für die Richtigkeit und Angemessenheit sowie die Freiheit von Rechtsverletzungen ihrer Einträge.

1.    Nutzung

  1. Das Informationsportal steht allen gelisteten Einrichtungen kostenlos im Rahmen der Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Einrichtungen können nur dann in das Portal aufgenommen werden, wenn sie im regionalen Umfeld der Stadt Erlangen und des Landkreises Erlangen-Höchstadt verortet sind, wenn sich ihr Aufgabengebiet nach Erlangen und / oder den Landkreis Erlangen-Höchstadt erstreckt oder wenn sie für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erlangen und des Landkreises Erlangen-Höchstadt relevant sind. Zusätzlich hat der Eintrag bestimmten inhaltlichen und organisatorischen Kriterien zu entsprechen. Welche Kriterien dies sind, kann unter https://www.waswiewo.de/kriterien/ eingesehen werden. Ein Anspruch auf eine Aufnahme in das Portal besteht nicht.
  2. Um einen Eintrag im Informationsportal bearbeiten zu können, müssen sich Einrichtungen vorher mit ihrer E-Mail-Adresse und Passwort anmelden.  Einrichtungen haben ihre Zugangsdaten geheim zu halten und bei Verdacht der Kenntniserlangung und/oder des Missbrauchs der Registrierungsdaten durch Dritte den Betreiber unverzüglich zu informieren.

2.    Verwalten von Einträgen

  1. Die Einträge sind im Internet öffentlich für jedermann zugänglich. Alle im Informationsportal veröffentlichten Einträge können in Suchmaschinen referenziert und somit von Dritten vervielfältigt und gelesen werden.
  2. Jede gelistete Einrichtung trägt nach den einschlägigen gesetzlichen Regelungen die alleinige Verantwortung für Inhalte, die von ihr im Informationsportal veröffentlicht werden. Insbesondere verpflichtet sich die Einrichtung beim Einstellen von Inhalten geltendes Recht zu beachten und keine Rechte Dritter zu verletzen.
  3. Verboten sind insbesondere
    • urheberrechtsverletzende Inhalte oder Inhalte, die andere Immaterialgüterrechte verletzen
    • gegen das Berufsrecht (bspw. Heilmittelwerbegesetz) verstoßende Inhalte
    • irreführende Inhalte
  4. Die Einrichtung ist berechtigt, in ihrem Eintrag Links auf ihre eigene Website zu setzen, wenn die verlinkte Website frei von Inhalten ist, deren Publikation bzw. Verbreitung nach Maßgabe der vorstehenden Ziffern verboten ist.

3.    Sperrung von Einträgen und Einrichtungen

  1. Der Betreiber ist berechtigt und verpflichtet bei Kenntniserlangung von Inhalten, welche rechtswidrig sind oder gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen bzw. bei denen ein solcher Verdacht besteht, diese ganz oder teilweise zu sperren und/oder die Wiederveröffentlichung von einer rechtskonformen Modifikation des Inhalts oder einer ihn bindenden gerichtlichen Entscheidung abhängig zu machen.
  2. Der Betreiber behält sich vor, Einrichtungen, welche gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen bzw. bei Verdacht eines solchen Verstoßes vorübergehend und/oder endgültig den Zugang zu sperren/zu verweigern.

4.      Löschung

  1. Die Einrichtung hat jederzeit das Recht, ihren Eintrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu löschen. Hierfür kann die auf der Website unter Eintrag verwalten vorgesehene Funktion („Löschen“) genutzt werden. Die Einträge sind anschließend nicht mehr öffentlich zugänglich.
  2. Der gelöschte Eintrag wird vom Betreiber mit einem Löschvermerk versehen. Dadurch wird sichergestellt, dass die Einrichtung nicht ein weiteres Mal kontaktiert wird, wenn sie von einer anderen Person vorgeschlagen wird.

5.      Schutz geistigen Eigentums

  1. Die Einrichtung sichert zu, dass sie über die erforderlichen Rechte zur Veröffentlichung und/oder Bereitstellung der von ihr hochgeladenen bzw. eingegebenen Texte, Fotos und sonstigen Inhalte verfügt.
  2. Die Einrichtungen räumen dem Betreiber an ihren Einträgen einschließlich etwaiger Bilddateien einfache Nutzungsrechte ein, um diese auf dem Portal bereitstellen zu können. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird zeitlich befristet für die Dauer der Listung gewährt.

6.      Haftung

Die Einrichtung ist selbst für den Inhalt ihres Eintrags verantwortlich. Sie stellt den Betreiber im Fall der Inanspruchnahme wegen einer vermeintlichen oder tatsächlichen Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus Handlungen der Einrichtung im Zusammenhang mit der Nutzung des Informationsportals ergeben, die die Einrichtung zu vertreten hat.

7.      Änderungsvorbehalt

  1. Der Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund von gesetzlichen oder funktionalen Anpassungen der Website geboten ist, zum Beispiel bei technischen Änderungen.
  2. Eine Änderung oder Ergänzung wird der Einrichtung spätestens drei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail angekündigt. Der Betreiber wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Nutzungsbedingungen insgesamt eingesehen werden kann.
  3. Sofern die Einrichtung der Änderung oder Ergänzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ankündigung der Änderung oder Ergänzung widerspricht und die Dienste weiterhin nutzt, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung oder Ergänzung; hierauf wird der Betreiber in der Ankündigung gesondert hinweisen.

8.      Schlussbestimmungen

Das Informationsportal wendet sich an Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Die Nutzung des Portals unterliegt deutschem Recht.